Steuersenkung - nein, danke!

Gerade lese ich in der Tageszeitung (jawohl, ich habe die noch handfest auf Papier abonniert), dass sich die große Koalition auf Steuersenkungen geeinigt habe. Gestern habe ich dazu bei einer kurzen Autofahrt ausschnittsweise einen Politiker, Partei unbekannt, gehört, der meinte, die Bundesländer müssten da mitmachen, sie stünden in einer Verpflichtung dem Bürger gegenüber, bei großen Einnahmen dem Bürger zu helfen.

Hier möchte ich widersprechen: Nein, tun sie nicht. Die Bundesländer und auch der Bund stehen in der Verpflichtung kurz-, mittel- und langfristig gute Politik zu machen und sie scheitern meines Erachtens schon beim kurzfristigen Teil. Nicht nur ist es verantwortungslos, ein so hoffnungslos verschuldetes Land wie Griechenland Deutschland nicht mit aller Kraft zu entschulden, wie man gerade an Spanien Portugal Italien Irland den USA Griechenland sieht, es ist sogar verboten. Die Schuldenbremse, von Merkel selbst als Vorlage für Europa und die Welt gelobt, schreibt wohl vor, dass alle konjunkturell bedingten Mehreinnamen des Staates direkt in die Schuldentilgung fließen müssen. Jede neue Ausgabe oder Steuersenkung dagegen muss durch Einsparungen an anderer Stelle oder Steuererhöhungen gegenfinanziert werden.

(Dass dieses ganze Konzept angesichts der Abhängigkeit der Einnahmen von der Konjunktur wackelig ist, sei hier nur mal so dahingestellt.)

Mit anderen Worten: Nicht nur verpasst die Koalition momentan die konjunkturell gegebene Chance, etwas die Schulden abzubauen und es damit für die nächste Generation etwas einfacher zu machen, sie verstößt auch noch gegen die Verfassung. Bravo!

Noch eine kleine Randbemerkung: Die Steuersenkung soll im Jahr 2013 bzw. 2014 greifen, also nach der Bundestagswahl. Damit sich die dann mutmaßlich andersfarbige Regierungskoalition vorwerfen lassen darf, Steuergelder nicht zur Schuldentilgung auszugeben.

Und noch eine Randbemerkung: Nicht eingehen werde ich in diesem Artikel auf die gerechte Verteilung der Steuergeschenke und auf die Herdprämie das Erziehungsgeld. Aber auch nicht auf den geplanten Mindestlohn.

Letzte Randbemerkung: Ich war wirklich überrascht: Der General Anzeiger Bonn kritisierte in einem Kommentar nicht etwa die Ankündigung der SPD, gegen die Steuerkürzungen notfalls zu klagen, sondern verteidigte dieses Recht der SPD sogar. Diesmal ein ernstgemeintes: Bravo!

Wann ist eine Idee schützenswert und was ist überhaupt eine Idee?

Neulich habe ich in den Kommentaren des Blogs von Hollarius über die mögliche Neugestaltung des Urheberrechts diskutiert. Das nehme ich jetzt mal zum Anlass, mir hier etwas ausführlicher meine Gedanken zu machen, auch, weil meine Kommentare bei Hollarius relativ spontan in die Tasten gehauen waren und somit nicht völlig durchdacht.

Zunächst: Ich bin der Meinung, dass die meiste Kunst wie Lieder, Theaterstücke, Romane und dergleichen ins Reich der Ideen gehören und damit ähnlich behandelt werden sollten wie beispielsweise Patente, Erfindungen und Software behandelt werden sollten. Hierzu meine Begründung: Eine Idee kann keine Urheberschaft erzeugen oder jedenfalls keine besonderen Rechte daraus. Denn eine Idee kann jeder haben und daraus, das der eine sie eher hatte, sich ihrer eher bewusst war oder eher dazu gekommen ist, sie schützend anzumelden oder dergleichen ergibt sich eben noch keinerlei Sonderrecht, aus der Idee einen nutzen zu ziehen. Das leuchtet bei alltäglichem sofort ein: Ein Kochrezept, dass ein Hobbykoch durch herumprobieren 'entdeckt', die Zusammenstellung eines Blumenstrauß, das Bild eines dreijährigen Kindes. Alles tolle Ideen, die insbesondere bei letzterem auch relativ eindeutig auf eigene Kreativität zurückzuführen sind und eindeutig nicht auf eine bestimmte Vorlage zurückzuführen.

Trotzdem ist auch klar, dass diese Dinge nicht neu sind: Das Rezept mag in einer anderen Familie eine lange Tradition haben, die Blumen stellt der Blumenladen in einem Vorort von Moskau vielleicht schon lange so zusammen und die Kopffüssler eines Dreijährigen ähneln nunmal fast zwangsläufig den Kopffüsslern von Millionen anderen Dreijährigen. Und trotzdem wurde die Idee in keinem der Fälle geklaut.

Kann aber aus einer Idee, die jeder haben könnte, eine Leistung werden, die eindeutig und anerkennenswert ist? Spontan möchte man sagen ja: Eine abendfüllende Oper ist eben ganz einfach so lang und umfangreich, dass es recht unwahrscheinlich ist, dass jemand anders sie nochmal ersinnen kann. Somit wird der Schluß gezogen, dass ein sehr ähnliches Werk wohl auf der Oper basiert und gewissermaßen eine etwas veränderte Kopie darstellt. Ein Computerprogramm erscheint ebenfalls hinreichend komplex, dass bei ausreichender Ähnlichkeit auf bewusste oder unbewusste Nachahmung geschlossen werden kann.

Wo liegt nun aber die Grenze zwischen einer Idee, die jeder haben könnte und einem Werk, das so komplex ist, dass ein Zufall ausgeschlossen erscheint, wenn etwas ähnliches erstellt wird? Und kann eine solche Grenze gezogen werden? Musikstücke bestehen oft aus einem Thema, das variiert und doch wiedererkennbar immer wieder vorgetragen wird. So ein Thema kann eine recht kurze Melodie sein, die vielleicht ein oder zwei Takte lang ist. Eine so kurze Melodie aber ist meiner Meinung nach durchaus nicht so einzigartig, dass sie nicht unabhängig von der Kenntnis des "Originals" erdacht werden könnte. Wie komplex, wie lang, muss eine Melodie sein, und wie oft und variiert wiederholt werden, damit 'eindeutig' ist, dass es sich niemand dieselbe Melodieabfolge zufällig auch so (oder verwechselbar ähnlich) ausdenken kann? Da es sich um Wahrscheinlichkeiten handelt, ist die Antwort aus meiner Sicht ganz eindeutig: Unendlich lang, mit anderen Worten, jede noch so lange Melodie könnte durch jemanden erdacht werden, der sie nicht schon gehört hat. Das ist ja schon dadurch bewiesen, dass der 'ursprüngliche' Künstler die Melodie auch erdacht hat, ohne sie vorher zu hören, vorher hatte sie ja noch niemand erdacht.

Der Schritt von der Musik, die mir hier als Beispiel diente, zu anderen Formen der Kreativität - Malerei, Schreiben, um nur einige zu nennen - erscheint mir unproblematisch. Was in der Musik die Zusammenstellung der Noten ist in der Malerei die der Farben, beim Schreiben die der Worte. Warum sollte ein Dialog aus einem Theaterstück, der möglicherweise sogar im Alltag so stattfinden könnte, je nachdem, einzigartig sein, wo doch der Autor schon durch sein eigenes Werk den Beweis erbringt, dass die Kenntnis ebendieses Werkes nicht notwendig ist, um es zu erstellen? Nicht zuletzt ergibt sich ja auch die Möglichkeit, dass eben doch sogar schon jemand anders vorher sich das Werk so oder fast genau so erdacht hat.

Damit komme ich für mich also zu dem Schluß, dass eine Idee nicht schützenswert ist und auch eine komplexe Komposition von Ideen nicht schützenswert sein kann. Damit meine ich natürlich nicht nur die von mir genannten Beispiele von Kunst und Kreativität, sondern auch Design, Architektur, Programmierung, Rezepturen, Materialmischungen und so fort. All das ist meiner Meinung nach nicht schützenswert. Schützenswert meint hier, dass eine Art besonderes Recht für denjenigen existieren muss, der irgendetwas zum ersten Mal anmeldet, macht oder aufschreibt.

Bleibt die Frage, die Hollarius hier ganz anders beantwortet als ich: Wie sollen Kreative etwas bekommen für ihre Arbeit? Denn es ist zweifelsohne häufig (aber nicht immer und so krass, wie Hollarius das beschreibt) der Fall, dass Kreative lange und hart arbeiten müssen, um eine solche komplexe Zusammenstellung von kleinen Ideen wie ein Theaterstück, ein Stück Software oder eine Musikstück fertigzustellen. Und es ist für die Gesellschaft ja unbestritten förderlich und sinnvoll, wenn Kreative ihre Arbeit tun und Neues erschaffen, sei es zur Unterhaltung, sei es nützlich. Hierauf bietet meiner Meinung nach das bedingungslose Grundeinkommen eine Antwort, da es die Möglichkeit(!) bietet, dass der Lohn einer Arbeit wieder fairer wird. Wann ein Lohn fair ist, ist eine Frage für sich, ich meine in dem Fall, dass der Lohn sich dem tatsächlichen Bedarf anpassen wird, und zwar sowohl dem Bedarf des Zahlenden an der Arbeitskraft des Kreativen, was ja seine Kreativität mit einschließt, als auch an dem Bedarf des Kreativen an einer Entlohnung für seine Mühen, was auch z.B. eine Ausbildung, ein Studium oder entsprechende Fähigkeiten und Erfahrungen mit einschließt.

Die Chance für jeden einzelnen, jeden Job abzulehnen, der nicht angemessen bezahlt wird, ermöglicht den Druck auf die Zahlenden, so viel zu zahlen, bis genügend Leute die Arbeit machen. Bei Kreativen wie Autoren oder Malern ist die Rolle des Zahlenden sicher nicht so eindeutig definiert, was ein Problem darstellt. Aber keines, was nicht überwunden werden kann. Und nicht zuletzt ist meine Hoffnung und auch Überzeugung auch, dass die Einführung des BGE die Gesellschaft wegführt von reinem Gewinnstreben hin zu mehr Gerechtigkeitsstreben. Vielleicht werden Musiker ihre Musik häufig kostenlos abgeben - aber durch Spenden trotzdem angemessen entlohnt werden. Oder es entstehen Netzwerke, in denen die Musiker durch die Gesellschaft je nach Anzahl der Kopien, die von ihren Stücken in Umlauf sind, belohnt werden (auch wenn es mir beim Gedanken an eine Mischung aus GEMA und GfK etwas gruselt).

Ich denke, die Anpassung von Angebot und Nachfrage wird erfolgen. Auch Künstler sind nicht so selbstlos, dass sie einfach immer weiter Kunst schaffen, auch wenn es nicht entlohnt wird. Und dadurch wird das "Angebot" an Kunst so zurückgehen, dass der Preis dafür steigt, also die Bereitschaft, etwas dafür zu bezahlen. (Sollte die Annahme, dass Künstler sowieso für lau Kunst machen, doch wahr sein, dann sollte nicht die ganze Gesellschaft mit einem starren und unzeitgemäßen Urheberrecht dafür büßen, dass Künstler solche Gutmenschen sind.)

Das hier ist sicher nicht der Weisheit letzter Schluß. Ich habe mich jetzt zwar einige Stunden mit Überlegungen zu dem Thema befasst, aber das ist ja immer auch eine Frage der Überzeugungen und des eigenen Menschenbilds. Daher wird sich fast sicher meine Meinung zu diesem Thema noch verändern, wenn ich weiter darüber nachdenke und diskutiere. Insofern: Los, bringt mich mit Euren Kommentaren zum Nachdenken und Diskutieren!

Finanzen und die schwäbische Hausfrau

Es würde ja eigentlich schon häufig genug der Vergleich gezogen zur schwäbischen Hausfrau, die auch kein Geld ausgibt, wenn sie keines hat. In einem Punkt muss ich dem zwar widersprechen, denn manchmal lohnt sich die Aufnahme eines Kredits - zum Beispiel beim Hauskauf oder bei einer Unternehmensgründung - aber im Prinzip ist die Aussage die, dass der Staat - eben wie genannte schwäbische Hausfrau - kein Geld ausgeben sollte, was er nicht hat.

Wenn ein Unternehmen, ein Haushalt oder eine einzelne Person kein Geld mehr hat, dann sollte gespart werden und wenn das nicht reicht, dann droht eben die Insolvenz. Es ist verständlich, dass man bei großen Banken, Unternehmen oder gar Staaten da vielleicht nicht schnell mit diesem letzten Schritt einhergeht. Aber irgendwann muss man einsehen, dass es nicht anders geht. Entweder das oder man legt sich darauf fest, dass man - wer auch immer man in dem Fall ist, zuletzt war es meistens die BRD und die EU - für den Erhalt auf alle Fälle garantiert.

Wenn ich das jetzt auf Griechenland bzw. die ganze EU-Schuldenkrise beziehe, dann komme ich zu folgendem Schluß: entweder hören wir langsam mal auf, den hochverschuldeten Staaten weiter Geld nachzuwerfen, das durch die Zinsen und die Schieflage einfach verschwindet, oder wir erklären uns mal langsam endgültig solidarisch. Und das liefe dann wohl auf eine Fiskalunion - soweit ich die Bedeutung des Begriffs verstehe - hinaus.

Stattdessen pumpen wir aus unseren überschuldeten und negativen Budgets Milliarden in die noch überschuldeteren und negativeren Budgets der Schuldenstaaten (und noch ein paar Banken, wenn es nach Herrn Sarkozy geht) und fordern die überschuldeteren Schuldenstaaten dazu auf, sich an den Rand der Revolution zu sparen.

Und weil wir als Bundesrepublik Deutschland so viel weniger verschuldet sind und ja vor allem nicht so viel neue Schulden machen wie die bösen Griechen, um jetzt mal ein Beispiel zu nennen, können wir uns auch milliardenschwere Steuersenkungen leisten.

Ich glaube, es hakt!

Self-Fulfilling Prophecy

Ich wundere mich doch immer mehr über die Ratingagenturen. Grundsätzlich ist die Existenz solcher Institutionen ja berechtigt, schließlich haben Privatanleger, Banken und Firmen ja ein Interesse daran, von neutraler Stelle zu erfahren, wie es um die Sicherheit einer Anlage bestellt ist.

Jetzt habe ich im Rahmen der Schulden- oder auch Eurokrise immer wieder mitbekommen, dass diese Ratingagenturen mit einer Abstufung 'drohen' und das wundert mich doch sehr. Aktuelles Beispiel: Die Süddeutsche Zeitung meldet, dass die Ratingagentur Fitch unter anderem der Deutschen Bank mit einer Abwertung droht.

Wie kann denn das sein? Ein Rating gibt nach meinem Verständnis an, wie wahrscheinlich es ist, dass das bewertete Institut oder Produkt in Zukunft seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt. Fitch sagt jetzt also über die Deutsche Bank so etwas wie: "Momentan ist es sehr wahrscheinlich, dass die Bank in Zukunft ihren Zahlunfsverpflichtungen nachkommt, aber es könnte sein, dass es in Zukunft nur noch wahrscheinlich ist, dass die Bank in Zukunft ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommt."

Meiner Ansicht nach stimmt da was nicht. Fitch (und die anderen Ratingagenturen) sollten gar nicht vor zukünftigen Abstufungen warnen können! Entweder glaubt Fitch, dass die Deutsche Bank ihren Zahlungsverpflichtungen eben nicht mehr so sicher nachkommt, dann müssen sie ihr Rating jetzt verändern, oder aber sie glauben weiterhin, dass die Deutsche Bank ihren Zahlungsverpflichtungen sehr wahrscheinlich nachkommen wird, dann dürfen sie auch keine Abwertung ankündigen. Meiner Ansicht nach versucht Fitch (u.a.) mit derartigen Abwertungsankündigungen ihren eigenen Job zu umgehen: Denn wenn es der Deutschen Bank danach schlechter geht, dann haben sie es ja gesagt, und wenn nicht, dann haben sie ja nicht abgewertet.

Self-Fulfilling sind die Ankündigungen dann aber natürlich auch, denn fallende Aktienkurse der Banken schaden natürlich den Banken, ergo macht Ankündigung einer Abstufung die Abstufung wieder wahrscheinlicher.

Warum liest man eigentlich nie das umgekehrte, das würde doch auch gehen?!?

Erfahrungsbericht mit dem Humax Support

Ich habe einen HD-Fox+ und dort das Problem, dass die Softwareaktualisierung nicht funktioniert. Was kein Problem war, bis ein Bug in der installierten Software dafür sorgt, dass das (bezahlte) Abo für HD+ nicht mehr funktioniert. Der Support von HD+ machte mich dann also (eingeschränkt kompetent, freundlich, hilfsbereit und mit Rückrufservice, 4/5 Sterne dafür) darauf aufmerksam, dass ich das wahrscheinlich mit einem Softwareservice meines Receivers zu beheben ist und ich das Softwareupdate, sofern das nicht per Satellit automatisch funktioniert, auch per USB-Stick vom Computer machen könne. Nachdem ich auf der Homepage von Humax keinerlei Option für ein derartiges Update finden kann, mache ich also den schweren Fehler (für meine Laune), es bei der Humax-Hotline zu versuchen. Auf der Homepage stehen zwei Hotlines, eine davon dediziert für Sky-zertifizierte Geräte, beide nicht kostenlos, aber wenigstens mit halbwegs moderaten Preisen, nämlich 14ct/min. Leider akzeptierten beide Hotlines die Seriennummer meines Gerätes nicht und stellten mich gar nicht erst zu einem menschlichen Ansprechpartner durch, sondern verwiesen auf eine 0900er-Nummer - ohne deren Kosten zu nennen. Ein Anruf dort - immerhin sofort mit Kostenhinweise, knackige 99ct/min trotz eines vor kurzem gekauften Gerätes - brachte mir einen Herrn ans Telefon, der sich, das sei ihm zu gute zu halten, aggressiv darum bemühte, das Gespräch kurz und zielführend zu halten. Offenbar war er allerdings auch genervt. Da ich die Kosten doch kurz ansprechen will, weise ich darauf hin, dass wohl ein Problem mit meiner Seriennummer bestehe, jedenfalls komme ich nicht in die eigentliche Supporthotline. Ja, sagt er, da kann er nix machen. Etwas verdutzt weiß ich gar nicht, was ich machen soll. Er fährt fort, dass da das Problem bestehe, dass manche Seriennummern wohl nicht erkannt werden, das sei bekannt, da kann man nichts machen. Das find' ich ja mal krass. Da kann die Firma ja direkt mit kostenlosem Support werben und dann mit technischen Problemen auf eine 0900er-Nummer verweisen. Jedenfalls, meine folgenden ausführlichen Erklärungsversuche, wie ich dazu komme, seine Hilfe zu suchen und was mein Problem sei, hat er mehrmals unhöflich unterbrochen, um endlich nach der Fehlermeldung zu fragen. Kaum sage ich ihm, dass der Receiver melde, mein HD+-Abo sei abgelaufen, erklärt er unmissverständlich, dann brauche ich ein Softwareupdate. Schlauer Bursche. Soweit war ich. Er will gerade die Menüführung zum Punkt "Automatisches Update" erklären, da unterbreche ich - Rache ist Blutwurst und außerdem kostet jede Minute einen Euro - ihn und sage schnell, dass hätte ich schon probiert, das ginge nicht. Darauf hin fängt er an, mit Fachwörtern um sich zu schmeißen: Ein-Kabel-Lösung, OTA, Satellit, whatever. Und sich hörbar zu erregen, dass ich ihm nicht deutlich sagen kann, wie sich unsere Installation hier technisch nennt. Beiläufig erwähnt er die Möglichkeit einer Zurückstellung auf Werkseinstellungen und eines darauf folgenden Sendersuchlaufs, woraufhin das Update über Satellit vielleicht wieder gehe. Da ich nicht das Gefühl habe, hier schnell weiterzukommen, unterbreche ich ihn und sage, das werde ich jetzt mal probieren. Woraufhin mein persönlicher Höhepunkt in dem Gespräch folgt: Er fragt mich ohne große Erklärungen nach dem Wozu und Wieso nach meinem Wohnort. Spontan habe ich keine Lust, diese unhöflichen Zeitgenossen meinen Wohnort zu sagen und sage, dass sie diese Information doch gar nicht bräuchten. Da hat er das durchschlagende Argument, warum er das doch brauche: Er habe die Arbeitsanweisung, den Wohnort der Anrufer zu erfragen. Ich erkläre ihm kurz angebunden - immer noch 99ct/min zahlend - dass ich die Auskunft verweigere und ihm noch ein schönes Wochenende wünsche. Woraufhin er barsch "Tschüss" in den Hörer ballert und auflegt. Ich hätte gerade große Lust, aus reiner Bosheit irgendwie den Chef dieses Herrn über sein Verhalten einem (mehrfach) zahlenden Kunden gegenüber zu informieren. Grrr.